OGH entscheidet am 23. April über Kartnig-Urteil

Der Oberste Gerichtshof (OGH) wird am 23. April darüber entscheiden, was im Fall des Grazer Kartnig-Prozesses passiert. Das schrieb die „Kleine Zeitung“ am Donnerstag (Onlineausgabe). Vor zwei Jahren endete der Prozess rund um Ex-Sturm-Präsident Hannes Kartnig und sieben Mitbeschuldigte, bisher ist das Urteil nicht rechtskräftig.

Der Prozess begann am 10. März 2011 und endete am 17. Februar 2012 mit einem Urteil, das besonders für Hannes Kartnig mit einer unbedingten Haftstrafe von fünf Jahren und 6,6 Mio. Euro Geldstrafe hart ausfiel. Berufung und Nichtigkeitsbeschwerde seitens der Verteidiger waren die Folge, auch Staatsanwalt Johannes Winklhofer legte Berufung ein.

Ein Formfehler könnte dazu führen, dass der Nichtigkeitsbeschwerde stattgegeben wird: Richter Karl Buchgraber soll vergessen haben, die Schöffen im neuen Kalenderjahr erneut zu beeiden. Sollte dieser Argumentation Folge geleistet werden, müsste der gesamte Prozess wiederholt werden. Bei der Senatssitzung am 23. April geht es aber um sämtliche Punkte, das Urteil könnte auch im Großen und Ganzen bestätigt werden.